Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der TURMIX AG ("AVLB") (B2B)

1. Allgemeines

Die TURMIX AG, Planzschulstrasse 17, CH-8400 Zürich, Schweiz ("TURMIX") entwickelt, produziert, und verkauft mechanische und elektrische Haushaltsgeräte nachfolgend Produkte genannt. Der Vertragspartner von TURMIX ("Besteller"), welcher im Bereich des Handels resp. Verkauf von diesen Produkten tätig ist, ordert diese bei TURMIX. Diese AVLB finden auf die zwischen TURMIX und dem Besteller abgeschlossenen Kaufverträge Anwendung und sind gültig ab 1. September 2016. Allgemeine Geschäfts- resp. Einkaufsbedingungen des Bestellers haben nur dann Wirkung, wenn sie von TURMIX ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden. Alle Änderungen und Ergänzungen dieser AVLB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. 

2. Bestellung und Bestätigung 

Die Produkte werden vom Besteller bei TURMIX mittels Einzelbestellungen persönlich, schriftlich, elektronisch oder telefonisch geordert. 

Eine solche Bestellung gilt von TURMIX nur dann als akzeptiert, wenn TURMIX die Bestellung schriftlich, elektronisch oder telefonisch bestätigt ("TURMIX-Bestätigung"). Allfällige Abweichungen der TURMIX-Bestätigung von der Bestellung sind vom Besteller unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Arbeitstagen seit Eingang der TURMIX-Bestätigung zu beanstanden. Bei unterlassener oder verspäteter Beanstandung gelten die in der TURMIX-Bestätigung enthaltenen Bedingungen vom Besteller als angenommen. 

3. Lieferung und leistung

3.1 Teillieferungen 

Das Recht zu Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt der TURMIX ausdrücklich vorbehalten.  

3.2 Transportkosten /-schäden

Bei einem Warenwert franko von über CHF 10000.- kann TURMIX die Transportkosten freiwillig übernehmen. Bei einem geringeren Warenwert trägt der Kunde in jedem Fall den Kostenanteil für Verpackung, Dienstleistung sowie Porto. Mehrkosten für Spezialbehandlungen oder Postexpress sowie eventuelle Nachnahmegebühren und - soweit anwendbar - die jeweils gültigen Gebühren der Recycling-Garantie werden dem Besteller offen ausgewiesen und separat verrechnet. 

Lieferungen mit Transportschäden dürfen vom Besteller nicht abgelehnt werden sondern sind unter Vorbehalt anzunehmen und dem Transporteur sowie TURMIX umgehend anzuzeigen. Der Besteller hat Beanstandungen betreffend Transportschäden/Mengenabweichungen der TURMIX innerhalb von 5 Tagen nach Ankunft der bestellten Ware schriftlich unter Beilage von Fotos mitzuteilen, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.   

Bei Lieferungen durch Dritte ist eine Haftung für Transportschäden aufgrund mangelnder oder ungenügender Verpackung bzw. falscher Wahl des Transportmittels ausgeschlossen.

Garantieansprüche aus Transportschäden aufgrund mangelnder oder ungenügender Verpackung sind ausgeschlossen.

3.3 Rücksendungen/Retouren

Die TURMIX nimmt nur Fehllieferungen und fabrikneue Produkte in unbeschädigter Originalverpackung und ohne Verklebungen (z.B. Preisauszeichnungen) zurück. Die Rücknahme oder der Austausch von Produkten erfolgt nur innert 10 Tagen nach Erhalt durch den Besteller resp. gemäss spezieller Vereinbarung und nur nach vorhergehender Genehmigung der Verkaufsabteilung von TURMIX. Die Genehmigung erfolgt durch die Bekanntgabe einer Retouren-Auftragsnummer seitens TURMIX. Die Retouren-Auftragsnummer muss auf sämtlichen Dokumenten (z.B. Lieferschein) seitens des Bestellers vermerkt werden. Allfällige Kosten für Kontrollen, beschädigte Verpackungen etc. werden auf der Gutschrift in Abzug gebracht. Bei Nichtbeachtung dieser Bestimmungen durch den Besteller, ist TURMIX berechtigt, die Produkte unfrankiert an den Besteller zurückzusenden, die Entgegennahme der Lieferung zu verweigern oder einen Unkostenanteil von minimal CHF 50.- resp. maximal 10% des Fakturabetrages zu verrechnen. 

3.4 Übergang von Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr an den Produkten gehen gem. den vereinbarten INCOTERM Konditionen von TURMIX auf den Besteller über.  

3.5 Rücktrittsrecht von TURMIX

TURMIX ist berechtigt, von Verträgen zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die aufzeigen, dass der Kunde nicht kreditwürdig ist. 

3.6 Lieferverzug

Befindet sich TURMIX in Lieferverzug, so hat ihr der Besteller in jedem Fall eine Nachfrist von mindestens 10 Arbeitstagen anzusetzen. Befindet sich TURMIX auch nach Ablauf der Nachfrist in Verzug, kann der Besteller durch schriftliche Mitteilung an TURMIX innert 5 Arbeitstagen seit Ablauf der Nachfrist auf die Lieferung verzichten, ansonsten Festhalten an der Lieferung angenommen wird. Der Besteller hat in keinem Fall Anspruch auf irgendwelchen Schadenersatz (wie z.B. Ersatz von (in)direktem Schaden, von entgangenem Gewinn oder von Folgeschäden, etc.) noch haftet TURMIX für den Zufall. Die Haftung für Hilfspersonen von TURMIX ist ausgeschlossen. 

4. Kaufpreise

TURMIX verkauft die Produkte zu jeweils festgesetzten Preisen und Konditionen (zuzüglich der gesetzlichen MwSt. sowie vRG), wobei Preis- und Modelländerungen stets vorbehalten bleiben.

5. Zahlungskonditionen

Der Besteller hat die gelieferten Produkte gem. den vereinbarten Zahlungskonditionen zu bezahlen. Der Besteller ist weder zu Teilzahlungen berechtigt noch darf er Zahlungen wegen Beanstandungen zurückhalten. Der Besteller ist nicht berechtigt, solche Zahlungen mit irgendwelchen Ansprüchen seinerseits gegenüber TURMIX, wie Retouren- oder Garantieforderungen etc., zu verrechnen. Abzüge dürfen ohne Rücksprache mit TURMIX nicht in Abzug gebracht werden. TURMIX behält sich das Recht vor, die Zahlungskonditionen jederzeit anzupassen.  

6. Zahlungsverzug

Nach Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist, ist der Besteller ohne weiteres im Verzug. Bei Zahlungsverzug kann ein Verzugszins von 7% pro Jahr verrechnet werden. Mahn- und Inkassogebühren sowie andere Folgekosten gehen zu Lasten des Bestellers. Bei Zahlungsverzug ist TURMIX berechtigt, für weitere Bestellungen Vorauszahlung zu verlangen und nicht ausgeführte Lieferungen bis Eingang der Zahlung zurückzubehalten. 

7. Garantie 

Das Gewährleistungsrecht gem. OR Art. 192ff wird durch die Firma TURMIX ausgeschlossen, gültig sind die nachfolgenden Garantiebestimmungen.

TURMIX gewährleistet dem Besteller die Mängelfreiheit der Produkte im Sinne von Art. 197 OR. Für vom Besteller im Rahmen der Bestellung festgelegte Eigenschaften des Produktes haftet TURMIX nur, wenn TURMIX jene ausdrücklich und schriftlich bestätigt. 

Garantie-Ansprüche sind vom Besteller gegenüber TURMIX unmittelbar nach deren Entdeckung schriftlich unter Zustellung der Garantiekarte oder des Verkaufsbelegs geltend zu machen und verjähren nach der von TURMIX schriftlich kommunizierten Garantiedauer ab Verkauf durch den Besteller. 

Sofern das Produkt nach Kauf nicht funktioniert (Dead on Arrival), muss der Besteller dies innerhalb von 10 Arbeitstagen unter Vorweisung der entsprechenden Garantiekarte oder des Verkaufsbeleg retournieren. Nach Verfall dieser Frist wird kein Umtausch mehr vorgenommen, sondern eine Reparatur durchgeführt. Ausgenommen davon sind Marken und Produkte, bei welchen die DOA (Dead on Arrival) Bestimmungen ausgeschlossen sind. 

Die Garantiedauer und DOA (Dead on Arrival) Bestimmungen der einzelnen Produkte sind auf der TURMIX Webseite unter www.turmix.com kommuniziert oder können jederzeit bei TURMIX  telefonisch angefragt werden. Im Falle eines Garantie-Anspruchs seitens des Bestellers, hat TURMIX die freie Wahl, ein fehlerhaftes Produkt entweder zu reparieren oder aber durch ein der Gattung nach gleiches Produkt zu ersetzen. Erfolgt Produktersatz läuft die bestehende Garantie aufgrund des Verkaufsbeleges weiter bzw. beträgt mindestens  6 Monate. Verbrauchsmaterial (Messer, Verpackungen, etc.) sind von der Garantie ausgeschlossen. Der Besteller ist nicht berechtigt, den Kauf eines Produkts mittels Wandelung rückgängig zu machen oder eine Kaufpreisminderung zu verlangen. Jeglicher Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen.  

Dem Besteller zumutbare technische und gestalterische Abweichungen der Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen, sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen TURMIX hergeleitet werden können. 

Ein Garantie-Anspruch entfällt, wenn das Produkt unsachgemäss behandelt oder geöffnet wurde oder wenn die Seriennummer beschädigt, verändert oder entfernt wurde. Weitergehende Gewährleistungsansprüche oder andere Ansprüche des Bestellers im Zusammenhang mit Produktmängeln - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen. 

Zwischen TURMIX und Bestellern/Distributoren mit Sitz im Ausland gilt abweichend folgendes: Der Besteller/Distributor ist auf eigene Kosten für sämtliche Leistungen nach dem Verkauf inklusive aller Garantieleistungen verantwortlich und TURMIX ist von jeglicher Gewährleistungspflicht gegenüber dem Besteller/Distributor befreit. TURMIX ersetzt lediglich gelieferte Produkte, die einen von TURMIX schriftlich bestätigten Serienfehler aufweisen. Ein Serienfehler liegt vor, wenn ein gleichartiger Fehler innerhalb eines Jahres bei einem spezifischen Produkt (Modell) mit einer Fehlerquote von zehn (10%) und mehr Prozenten, gemessen am Jahresverkauf dieses Modells, auftritt.

Ferner wird eine Garantieleistung für die Auslandnutzung von für den Schweizer Markt vorgesehenen Produkte ausgeschlossen

8.  After Sales

Innen-Ersatzteile für Produkte werden nur an autorisierte Stützpunkte versendet. Ausgenommen davon sind Zubehörteile.

Sofern auf Kundenwunsch das Produkt un-repariert zurück gesendet werden soll oder auf den Kostenvoranschlag nicht reagiert wird, wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben. Dies gilt auch für die Einsendung von Fremdprodukten. 

Bei Garantieansprüchen welche auf einen Bedienungsfehler zurückzuführen sind, kann der entstandene Arbeitsaufwand in Rechnung gestellt werden. 

Auf ausgeführte Reparaturarbeiten sowie ersetzte Ersatzteile gewähren wir eine Reparaturgarantie von 6 Monaten.

9. Höhere Gewalt

Betriebsstörungen, Streik oder jede Art von höherer Gewalt entbindet TURMIX von der Erfüllung garantierter Lieferfristen.

10. Informationspflicht

Der Besteller hat Beanstandungen von Abnehmern und Dritten, von welchen er Kenntnis erhält, in jedem Fall unverzüglich an TURMIX weiterzuleiten.

11. Werbebeitrag 

Der Besteller hat sämtliche Werbeaktivitäten, welche von TURMIX mitfinanziert werden, mit der Verkaufsleitung von TURMIX vorgängig abzusprechen und dafür zu sorgen, dass jene den jeweils aktuellen Design-Vorlagen (Corporate Design/Identity) des Produktes resp. der Produktmarke entsprechen. Ohne diese vorgängige Absprache und ohne Vorlage von Belegsexemplaren, kann TURMIX keine Werbekosten-Zuschüsse auszahlen. Auszahlung erfolgt gegen Rechnung des Bestellers.

12. Keine änderungen an Produkten

Der Besteller ist nicht berechtigt, die Produkte und die darauf angebrachten Marken, Namen, Logos oder Zeichen in irgendeiner Form zu verändern.

13. Herausgabe von Unterlagen

Der Besteller gibt TURMIX von dieser erhaltene Marketing-, Werbe- und sonstige Unterlagen auf erstes Verlangen unverzüglich heraus. 

14. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Diese AVLB und die zwischen den Parteien gestützt darauf abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen unterstehen schweizerischem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht).

Für die Beurteilung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AVLB und den von den Parteien gestützt darauf abgeschlossenen Verträgen sind die Gerichte von Zürich 1 zuständig.